 |
 |
|
Flagge und Wappen des Landes - Wahlspruch: “Unity, Freedom, Work” |
|
Amtliche Bezeichnung: Republik Simbabwe (Republic of Zimbabwe)
Regierungsform: Präsidialrepublik (Republic)
Bevölkerung: 13.061.239 (Volkszählung 20102)
Wovon rund 70% zur Bevölkerungsgruppe der Shona und rund 13% zu den Ndebele, (6 %) zu den Chewa zählen. Die restlichen 11% der simbabwischen Bevölkerung setzen sich aus anderen afrikanischen Bevölkerungsgruppen (Tonga, Hlengwe, Sotho und Venda), wenigen Weißen und Asiaten zusammen.
Bevölkerungsdichte: 33 Einwohner pro qkm
Stadtbevölkerung: 35%
Die größten Städte sind die Hauptstadt Harare (früher Salisbury),
mit ca. Ca.1.6 Millionen Einwohnern,
Bulawayo im Süden mit 699 385 Einwohnern,
Chitungwiza mit etwa 340 360 Einwohnern
und Mutare ganz im Osten mit etwa 184 205 Einwohnern.
Bev. unter 15 Jahren: 41,6%
BSP/Einwohner: 355 US-Dollar
Sprachen: Englisch, Shona und Ndebele
Analphabetenquote: ca 10%
Religion: 85 % Christen, dazu Anhänger von traditionellen Religionen, Moslems und Juden
Verwaltungseinheiten: 55 Distrikte in den acht Provinzen
(Mashonaland East, Mashonaland Central, Mashonaland West, Midlands, Matabeleland North, Matabeleland South, Masvingo, Manicaland)
Die aktuelle Lage in Zimbabwe
Wirtschaftliche Lage
In den letzten Jahren sah sich Simbabwe mit einem beispiellosen Niedergang seiner Wirtschaft konfrontiert. Die einstige "Kornkammer Afrikas" mit einer überaus produktiven Landwirtschaft, reichen Vorkommen an Gold und Platin und einer florierenden Tourismusbranche steht heute vor dem Ruin.
Die Inflation stieg in unvorstellbare Höhen. Betrug die Inflationsrate im Februar 2007 noch 50 %, so waren es im Juli 2008 nach offiziellen Angaben bereits 231 Millionen Prozent. Nach Berechnungen des CATO-Institutes stieg die Inflation im November 2008 auf unglaubliche 215 Quintillionen (1018) Prozent[1]. Nach Antritt der Übergangsregierung wurde im Februar 2009 der Zimbabwe Dollar als Landeswährung abgeschafft und durch den US Dollar und den südafrikanischen Rand ersetzt. Damit wurde die Hyperinflation der Währung quasi über Nacht beseitigt - nicht aber die wirtschaftliche Schwäche.
Es gibt kaum Arbeit im Land. 85% der Simbabwer sind arbeitslos. Auch die für viele Simbabwer lebensnotwendigen Tätigkeiten im informellen Sektor, wie der Straßenverkauf von Produkten, sind seit der Operation Murambatsvina im Jahr 2005, verboten und nur schwer möglich. Hunderttausende Simbabwer sind heute vom Hungertod bedroht. Das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen schlägt Alarm, denn die Zahl der an Hunger leidenden Menschen hat sich in einem Monat verdoppelt. Während im Oktober 2008 noch zwei Millionen Simbabwer auf Essensspenden angewiesen waren, waren es im November 2009 bereits vier Millionen Menschen. 28 Prozent der Kinder seien chronisch unterernährt, so der Sprecher des Welternährungsprogramms. Die Lebenserwartung sank mittlerweile auf 34 Jahre (von 61 Jahren Anfang der 1990er Jahre).
Politische Lage
Für viele Beobachter überraschend konnte die Oppositionspartei in Simbabwe, das Movement for Democratic Change (MDC) bei den kombinierten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen am 29. März 2008 - trotz Unregelmäßigkeiten beim Ablauf der Wahl und übergriffen des Sicherheitsapparates auf Oppositionelle eine knappe Mehrheit der Sitze im Parlament gewinnen. Die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl wurden mit erst mit fünfwöchiger Verzögerung am 2. Mai 2008 bekannt gegeben. Demnach kam Morgan Tsvangirai (MDC) auf 47,9 % der Stimmen, Amtsinhaber Robert Mugabe (ZANU-PF) auf 43,2 %. Damit verfehlten beide die absolute Mehrheit, sodass eine Stichwahl erforderlich wurde. Diese Stichwahl um das Amt des Präsidenten vom 27. Juni 2008 konnte Mugabe für sich entscheiden. Allerdings stand er allein zur Wahl, da sein Gegenkandidat Tsvangirai von der Wahl zurückgetreten war.
Am 15. September einigten sich Mugabe und Tsvangirai in einem „Agreement“ auf eine Aufteilung der Macht und die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit. Mugabe sollte Präsident bleiben und Tsvangirai das Amt des Premierministers übernehmen. Jedoch scheiterte die Umsetzung unter anderem an der Verteilung wichtiger Kernministerien.
Mitte Februar kam es zur Bildung der Übergangsregierung aus ZANU-PF und den beiden Flügeln der MDC mit Robert Mugabe als Präsidenten und Morgan Tsvangirai als Ministerpräsidenten.
Die Präsidentschafts- und Parlamentswahl am 31. Juli 2013 war erneut von erheblichen Betrugsvorwürfen begleitet, etwa gefälschten Wählerverzeichnissen und abgewiesenen Wählern. Erneut standen sich Mugabe und Tsvangirai als Kandidaten gegenüber. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon lobte den weitgehend friedlichen Ablauf der Wahlen und rief dazu auf, dass den Vorwürfen auf den "etablierten Kanälen" nachgegangen werde. Bereits am Tag nach der Wahl, vor Auszählung der Mehrzahl der Stimmen, rief sich Mugabe zum Sieger aus. Am 3. August wurde Mugabe nach Auszählung der Stimmen des ersten Wahlgangs mit ca. 61 % der Stimmen offiziell zum Wahlsieger erklärt, Tsvangirai unterlag mit ca. 34 %. Im Parlament erlangte die ZANU-PF mit 197 der 270 Sitze[37] eine Zweidrittelmehrheit, die ihr auch Verfassungsänderungen erlaubt. Tsvangirai kündigte eine juristische Anfechtung der Wahl und einen Boykott der Regierung an. Die Wahlbeobachter der Afrikanischen Union berichteten in einem vorläufigen Bericht zwar von “short-comings” (deutsch: „Unregelmäßigkeiten“), sahen aber einen Fortschritt gegenüber den Wahlen von 2008. Die Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft (SADC) bezeichnete die Wahlen vorläufig als “free and peaceful” (deutsch: „frei und friedlich“), nicht jedoch als „fair“, was die SADC in ihrer Wahlbeobachtung zum Ziel erklärt hatte.
Politische Gewalt
Amnesty International veröffentlichte Zahlen, wonach seit den Wahlen im März 2008 mehr als 180 Menschen aus politischen Motiven getötet wurden und weitere 9.000 Menschen durch politische Gewalt verletzt worden seien.
Militärputsch in Simbabwe 2017
Dieser führte zur Absetzung des bis dahin rund 37 Jahre regierenden Ministerpräsidenten und späteren Staatspräsidenten Simbabwes, Robert Mugabe, und zur Einsetzung seines Nachfolgers Emmerson Mnangagwa in in dieses Amt.
Wahlen am 30. Juli 2018 nach dem Sturz Robert Mugabes (Bericht aus Wikipedia)
Am 30. Juli 2018 fanden Wahlen in Simbabwe statt. Es wurden der Präsident und beide Kammern des Parlaments gewählt. Es waren die ersten Wahlen nach dem Sturz des langjährigen Machthabers Robert Mugabe.
Die Wahlen mussten laut Verfassung vor Ablauf der Legislaturperiode des Parlaments, d. h. vor dem 21. August 2018 stattfinden. Eine Verschiebung der Wahlen erschien nach dem Militärputsch 2017 wahrscheinlich. Die regierende ZANU-PF sprach zunächst von September 2018, legte sich dann aber auf den 30. Juli 2018 als Wahltermin fest.
Präsident Emmerson Mnangagwa lud im Januar 2018 Wahlbeobachter der EU, UNO und des Commonwealth zur Wahl ein.
Nach Auszählung der Stimmen für das House of Assembly wurde am 1. August 2018 die ZANU-PF zum Wahlsieger erklärt. Die Bekanntgabe der Ergebnisse der Präsidentschaftswahl verzögerte sich, was Oppositionelle als ein Zeichnen für einen versuchten Wahlbetrug deuteten. In der Hauptstadt Harare kam es daraufhin zu Protesten, die gewaltsam von der Polizei niedergeschlagen wurden.
Laut Wahlkommission gewann Mnangagwa die Präsidentenwahl im ersten Wahlgang, das Ergebnis wird aber von dem zweitplatzierten Kandidaten Nelson Chamisa gerichtlich angefochten.
Kandidaten
Nach dem Putsch im November 2017 nominierte die regierende ZANU-PF Staatspräsident Emmerson Mnangagwa als ihren Präsidentschaftskandidaten. Der etwa 75-jährige Mnangagwa, ein Veteran des rhodesischen Befreiungskampfes in den 1970ern, gilt als gewiefter Machtpolitiker und langjähriger politischer Weggefährte des aus dem Amt gedrängten Präsidenten Mugabe. Seine politische Schläue brachte ihm den Spitznamen „das Krokodil“ ein. Als früherer Geheimdienstchef soll er für gewalttätige Ausschreitungen gegen Oppositionsanhänger bei den Wahlen 2008 verantwortlich gewesen sein.
Die größte Oppositionspartei MDC nominierte nach dem Tod ihres bisherigen Parteiführers Morgan Tsvangirai am 14. Februar 2018 Nelson Chamisa als ihren Kandidaten. Der 40-jährige Chamisa, der schon in verhältnismäßig jungen Jahren Abgeordneter und Minister wurde, musste sich in seine Führungsrolle erst einfinden. Seine Anhängerschaft fand er insbesondere unter jüngeren Wählern. Die Art und Weise seiner Führungsübernahme im MDC nach dem Tod Tsvangirais blieb nicht unumstritten, so dass sich eine Splitterfraktion des MDC abspaltete und mit Thokozani Khupe einen eigenen Präsidentschaftskandidaten aufstellte. Chamisa gelang es nicht, eine gemeinsame Front der Oppositionsparteien gegen die ZANU-PF auf die Beine zu stellen.
Der Zusammenschluss von neun Parteien unter dem Namen Coalition of Democrats (CODE) nominierte im Oktober 2017 Elton Mangoma von der Partei Renewal Democrats of Zimbabwe als Präsidentschaftskandidaten.
Insgesamt bewarben sich 23 Politiker um das Amt.
Ex-Präsident Robert Mugabe erklärte in einer Rede am Vortag der Wahl, dass er nicht für Mnangagwa stimmen werde, nachdem er durch „die Partei, die er gegründet habe“, aus dem Amt gedrängt worden sei. Man könne nicht „für seine Peiniger stimmen“. Nelson Chamisa sei der einzige Oppositionskandidat mit realistischen Erfolgschancen.